Das kapieren die nie, und unsere Behörden müssen auch erst noch lernen, was demokratiegefährdend ist. Dazu muss man wissen, dass die Polizei immer erst Rücksprache mit einem Staatsanwalt hält, bevor sie ein Plakat einkassiert oder eine Demo aus politischen Gründen stoppt. Dabei ist eindeutig geregelt und definiert, was verfassungsfeindliche, volksverhetzende und nationalsozialistische Kennzeichen sind. Jeder Fünftklässler könnte die Situation zuverlässiger und instinktmäßig richtig bewerten.
LG Dieter
smokeonthewater 26/02/2022 22:08
Das kapieren die nie, und unsere Behörden müssen auch erst noch lernen, was demokratiegefährdend ist. Dazu muss man wissen, dass die Polizei immer erst Rücksprache mit einem Staatsanwalt hält, bevor sie ein Plakat einkassiert oder eine Demo aus politischen Gründen stoppt. Dabei ist eindeutig geregelt und definiert, was verfassungsfeindliche, volksverhetzende und nationalsozialistische Kennzeichen sind. Jeder Fünftklässler könnte die Situation zuverlässiger und instinktmäßig richtig bewerten.LG Dieter